Außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats der Wahlperiode 2020-2024

Die Sitzung findet im Festsaal im Ignatz Bubis-Gemeindezentrum, Savignystraße 66, unter Einhaltung der vorgegebenen Abstands- und Hygieneregelungen statt.

TAGESORDNUNG (ÖFFENTLICH):
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Vorstands
3. Fragestunde
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Gemeindeversammlung Ja oder Nein
6. Nach beschlossener Änderung der Friedhofsgebührenordnung in der Sitzung des Gemeinderats vom 19.10.2020: Verschiebung der Umsetzung der Berechnung der Umsatzsteuer auf Grabpflegekosten auf 01.01.2022 oder 01.01.2023
7. Beratung über die Hygiene Maßnahmen in den jüdischen Einrichtungen: Antrag des Vorstandes
auf Genehmigung von EUR 80.000,00 zur Nachrüstung bestehender Lüftungsanlagen sowie
Anschaffung von geeigneten Zusatzeinrichtungen zur gesundheitlichen Vorsorge (Antrag anbei)
8. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Boris Schulman gemäß Anlage:
Ausstattung aller Räume in den Kindertageseinrichtungen und Schulgebäuden mit Luftreini- gungsfiltergeräten.

TAGESORDNUNG (NICHTÖFFENTLICH):
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Gemäß § 2d der Geschäftsordnung des Gemeinderats: Wahl der Mitglieder für die Finanzkommission (Die Mitglieder der weiteren Kommissionen werden in der nächsten regulären Gemeinderatssitzung gewählt)

JÜDISCHE GEMEINDE FRANKFURT AM MAIN K.d.ö.R.
Jennifer Marställer