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25.05.2021 / 14 Sivan 5781

Gemeinderatssitzung im Festsaal

5. Sitzung des Gemeinderats der Wahlperiode 2020-2024

TAGESORDNUNG (ÖFFENTLICH):
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Vorstands
3. Bericht der Kommissionsvorsitzenden Anastasia Quensel Kommission „Digitalisierung“
4. Fragestunde
5. Genehmigung der Tagesordnung
6. Genehmigung des Protokolls Nr. 4 vom 21.04.2021
7. Anträge von Orna Freifrau von Fürstenberg, Boris Schulman, Michael Bach und Alon Meyer vom 12.04.2021, die aus Zeitgründen nicht mehr in der Gemeinderatssitzung vom 21.04.2021 behandelt werden konnten:
a. Russisch und Spanisch als 2. Fremdsprache ab der 6. Klasse an unserer Schule
1. Unsere Schule soll in der 4. und 5. Klasse (evtl. schon jetzt im Frühjahr) eine Umfrage starten, welche 2. (3.) Fremdsprache gewünscht wäre und dabei die Sprache Russisch berücksichtigen.
2. Unsere Schule soll in der 4. und 5. Klasse (evtl. schon jetzt im Frühjahr) eine Umfrage starten, welche 2. (3.) Fremdsprache gewünscht wäre und dabei die Sprache Spanisch berücksichtigen.
Die weitere Besprechung und Beschlussfassung ist nur erforderlich, soweit seitens des Elternbeirats und der Schulkommission Ergebnisse vorgelegt werden.
b. Sitzungen aufnehmen und Sitzungsprotokolle binnen einer Woche nach der Sitzung zustellen.
c. WLAN in unserer Gemeinde
d. Geschenk an neugeborene Gemeindemitglieder
e. Teilhabe von Zuschauern in den Gemeinderatssitzungen
8. Anträge von Orna Freifrau von Fürstenberg, Boris Schulman und Alon Meyer:
a. Umbau des Seniorenclubs
9. Antrag von Dr. Orna Freifrau von Fürstenberg auf Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats insbesondere § 11 a)
Die Rechtskommission möge dazu beraten,
1. in welcher Form Protokolle der Gemeinderatssitzungen zu erstellen sind.
2. Darüber hinaus soll die Rechtskommission dazu beraten, ob Gemeinderatsprotokolle zum Zweck der Erhöhung der Transparenz der Gemeinderatsarbeit zu veröffentlichen sind.
10. Antrag von Boris Schulman für eine Redezeit von 15 Minuten für eine Gegendarstellung einer von Dr. Mares ausgesprochenen schriftlichen Rüge, falls erforderlich
11. Auf Antrag des Vorstands
Antrag zur Beauftragung der Prüfung „Erweiterung der Kita Bereschit um 22 Krippenplätze“
12. Auf Antrag des Vorstands
Beauftragung zur Entwicklung einer Gemeinde-App
13. Antrag von Boris Schulman, Adrian Josepovici, Alon Meyer, Dr. Orna Freifrau von Fürstenberg und Michael Bach
Veröffentlichung der Protokolle der Gemeinderatssitzungen öffentlicher Teil

TAGESORDNUNG (NICHTÖFFENTLICH):
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Vorstands, der Kommissionsvorsitzenden und des Delegierten zum Zentralrat
3. Fragestunde
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung des Protokolls Nr. 4 vom 21.04.2021
6. Antrag von Alon Meyer in der Sitzung vom 02.03.2021 und Antrag von Orna Freifrau von Fürstenberg, Boris Schulman, Michael Bach und Alon Meyer lt. Schreiben vom 12.04.2021: Umgang Miteinander

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Termin
25.05.2021
Beginn
19:00 Uhr
Veranstaltungsort

Westendstraße 43
Gemeinderatssaal - 5. OG
60325 Frankfurt am Main

 069 / 76 80 36-100
 069 / 76 80 36 149

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