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02.11.2020 / 15 Heshvan 5781

Wichtigste Beschlussfassungen der außerordentlichen Gemeinderatssitzung vom 1.11.2020

Am 1. November tagte auf Initiative des Vorstands der Gemeinderat in einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung.

Die wichtigsten Punkte, die im öffentlichen Teil der Sitzung beschlossen wurden, sind wie folgt:

  • Die Gemeindeversammlung soll am 1.12 2020 stattfinden, vorausgesetzt, die behördlichen Auflagen erlauben eine Veranstaltung von bis zu 100 Personen. Sollte dem nicht so sein, muss die Gemeindeversammlung leider auch kurzfristig abgesagt werden. Wir werden alle Gemeindemitglieder über den aktuellen Sachstand informieren.
  • Die Umsetzung der Berechnung der Umsatzsteuer auf Grabpflegekosten soll auf das Jahr 2023 verschoben werden, um den Gemeindemitgliedern die Kostenersparnis so lange wie möglich zu gewähren.
  • Folgender vom Vorstand initiierter Antrag wurde nach eingehender Beratung über Hygienemaßnahmen in den jüdischen Einrichtungen beschlossen:
    Der Gemeinderat beauftragt die Dezernenten für Schule, Kita, Jugendzentrum und Liegenschaften zeitnah und unter Einbeziehung von Fachplanern eine entscheidungsfähige Grundlage auszuarbeiten aus der hervorgeht, welche Räumlichkeiten kurzfristig mit Luftreinigungsgeräten auszustatten sind. Hiermit einhergehend sollen geeignete Geräte unter Berücksichtigung der Kriterien der konkreten Lüftungssituation, Leistungsfähigkeit, Dezibel, Preis, Sicherheit und Lieferzeit ermittelt werden. Die Dezernenten werden hiernach ermächtigt, entsprechende Aufträge zu erteilen. Hierfür möge der Gemeinderat zunächst Mittel in Höhe von € 80.000 zur Verfügung stellen.
  • Mit der Beschlussfassung zu TOP 7 ist TOP 8 aufgrund der identischen Zielsetzung, zurückgenommen worden.

Termininfos

Termin
02.11.2020

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